Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche zwischen Buchladen Schmid (nachfolgend Buchhandlung) und dem Nutzer des Online-Shops (nachfolgend Kunde) geschlossenen Verträge. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich und entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Dieses Dokument kann über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt  werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben im Webshop der Buchhandlung.

§ 3 Registrierung

Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen mit dem Webshop setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der Buchhandlung mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die Registrierung kann durch die Buchhandlung auch ohne Angaben von Gründen verweigert werden. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Website der Buchhandlung hinterlegten Anmeldeformular einen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist vom Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos und ist mit keiner Verpflichtung verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen.

Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Buchhandlung ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Buchhandlung und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verwendet.

§ 4 Bestellvorgang und Vertragsschluss

Die Darstellungen der Waren auf der Website der Buchhandlung sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde kann über das Online-Warenkorbsystem ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) abgeben, in dem er die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ ablegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort Änderungen vornehmen.

Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs-und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu prüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) oder auch den Kauf abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung (Auftragsbestätigung), diese enthält die Daten Ihrer Onlinebestellung, welche Sie auch auf der Website unter " Mein Konto " jederzeit nachsehen können. Der Vertrag kommt erst durch Lieferung der Ware an den Kunden zustande. Über Produkte, aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung erhalten oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

Anfragen des Kunden zum Kauf von Waren oder zur individuellen Angebotserstellung außerhalb des Online Warenkorbsystems (telefonisch, per Email, schriftlich oder über ein auf der Internetpräsenz integriertes Anfrageformular (Kontaktformular) sind für den Kunden unverbindlich. Die Buchhandlung unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

§ 5 Lieferung, Versanddienstleister, Paketlaufzeit, Versandkosten Aktuelle Änderung ( Cornona )

Titel, die vorrätig oder beim Grossisten erhältlich sind, können in der Regel innerhalb eines Werktages nach Auftragseingang abgeholt werden oder stehen zum Versand bereit, falls der Auftrag vor 17:15 Uhr eingeht. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich die Bereitstellung zum Versand um ein oder zwei Werktage verzögern. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht von Buchladen Schmid verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Buchladen Schmid gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Der Vertragspartner ist unverzüglich über Lieferhindernisse zu informieren, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten. Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Vertragspartner liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Vertragspartner die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.

Der Versand innerhalb Deutschlands wird je nach Gewicht als BüWa; Groß.-Maxibrief; Päckchen oder Paket verschickt. Die Laufzeiten der Deutschen Post beanspruchen hierbei 2-4 Werktage. Wünschen Sie Versand per DHl/Hermes ist dies mit einer Versandpauschale von 4,00 EUR möglich. Diese Pakete werden per DHL/Hermes deutschlandweit i.d.R. am nächsten Werktag nach dem Versand durch uns an Sie zugestellt. Die Haftung obliegt je nach Versandart beim Versandanbieter ( DHL / Hermes )

Bei der Zustellung in Memmingen ( Postleitzahl 87700/ 87740 / 87766 ) erfolgt die Lieferung ab 15,00 € kostenlos. Bei einem Warenwert unter 15,00 € berechnen wir eine Zustellgebühr von 1,50 € Die Abholung per Laden ist zu den bekannten Öfnungszeiten möglich.

Wir versenden ( Haftungsbedingt ) normalerweise keine Sendungen außerhalb Deutschlands, Sie können jedoch gern mit uns Kontakt aufnehmen, wenn Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen. Dann werden wir versuchen, mit Ihnen eine Lösung zu finden. Für den Auslandsversand übernehmen wir keine Haftung § 447 BGB ( Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer übergibt )

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die auf der Website der Buchhandlung ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisabweichungen und –schwankungen für nicht preisgebundene Produkte (z.Bsp. Software, Hörbücher, CD`s, DVD`s) bleiben vorbehalten. Falls Bücher zum Zeitpunkt der Bestellung vergriffen sind, bleiben Schadensersatzansprüche aus diesem Grund ausgeschlossen. Den bereits bezahlten Betrag erhalten Sie dann wieder zurück. Für Bücher gilt in Deutschland das Buchpreisbindungsgesetz, das von Buchladen Schmid strikt eingehalten wird. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Rechnung, PayPal, sofortüberweisung.de oder bei Abholung im Laden zu erfolgen. Bei Neukunden kann Buchladen Schmid Barzahlung oder Vorausrechnung verlangen. Rechnungen sind sofort zahlbar nach Erhalt ohne Abzug. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen ist Buchladen Schmid berechtigt Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5% zu fordern.

§ 7 Gewährleistung

Im Falle von Sachmängeln richten sich die Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Offensichtliche Material- und Herstellungsfehler von gelieferten Produkten, wozu auch Transportschäden zählen, sind sofort gegenüber dem Lieferanten oder spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung, durch schriftliche Mitteilung zu reklamieren. Defektexemplare (verheftete oder verdruckte Bücher) werden grundsätzlich nur gegen einwandfreie Exemplare umgetauscht.

§ 8 Haftung

Die Haftung der Buchhandlung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Buchhandlung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen jedoch ausgeschlossen, sofern es sich hierbei

• nicht um Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten handelt, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

• es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,

• und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

• Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Buchhandlung haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Webshop und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum des Buchladen Schmid

§ 10 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage nach Bestelleingang und nachweislich ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns :

Buchladen Schmid

Lindauer Str. 2

87700 Memmingen

eMail: buchladenschmid@t-online.de

Tel. 083313313

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (s. Extra Widerrufsbelehrung Webshop) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, DVD) von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und für spezielle " Print on Demand " Buchproduktionen die nach Bestelleingang gedruckt wurden, ferner sind  Buchbestellungen ( Antiquarische Besorgungstitel ) vom Widerruf ausgeschlossen.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. ( Books on demand - Titel )

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Ergänzungslieferungen aus bestehenden Pflichtfortsetzungen.

§ 11 Abschlussbestimmungen

Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der Buchhandlung und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.

Ist der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Firmensitz des Buchladen Schmid in Memmingen zuständigen Gericht.

Datenschutzhinweis:

Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung wird nach den gesetzlichen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechtes verfahren. Personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Kundendaten werden gespeichert und im Rahmen der Kontaktaufnahme verarbeitet. Hier handelt es sich in der Regel um Namen, E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer oder Telefaxnummer des Kunden.
Die Buchhandlung nutzt die Kundendaten ausschließlich für eigene Zwecke und gibt diese nicht an Dritte weiter. Der Nutzung seiner persönlichen Daten kann der Kunde jederzeit durch schriftliche Mitteilung oder per Mail widersprechen.

Stand Juni 2014